gernot blümel

Ex-Kanzler und ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz zieht sich aus der Politik zurück. Auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Finanzminister Gernot Blümel traten gestern zurück. Die Vorgänge sorgen natürlich für reichlich Spott und Häme in den sozialen Medien:

Die letzten Tage boten jede Menge an Neuigkeiten, anhand derer man sich über die Gestalten in unserer Regierung gehörig aufregen könnte. Sucht man nach einem roten Faden, findet man ihn irgendwo beim vermeintlichen „neuen Stil“ der Türkisen. Dieser ist nämlich vor allem eines: Ein Offenbarungseid, wie wenig gewisse Akteure die Spielregeln einer demokratischen Gesellschaft schätzen.

Mit dem Projekt „Ballhausplatz“ plante ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit seinen Getreuen die erfolgreiche Machtübernahme in der Republik. Doch seit einigen Monaten gerät die ÖVP wegen möglicher Spenden immer weiter ins Visier der Behörden.

Knalleffekt in der Affäre rund um die mutmaßliche politische Vergabe von Vorstandsposten bei der „Casinos Austria“ und Absprachen bezüglich künftiger Glückspiellizenzen. Denn laut eines Berichts soll kein Geringerer als Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in den Fall verstrickt sein.

Nach den Enthüllungen um ein mutmaßliches Plagiat, das zum Rücktritt von Ex-Arbeitsministerin Christine Aschbacher führte und den Diskussionen um eine angeblich mindere Qualität bei der Abschlussarbeit von Innenminister Karl Nehammer gerät mit Finanzminister Gernot Blümel nun schon der dritte ÖVP-Minister in kurzer Zeit wegen schiefer Optik bei akademischen Leistungen ins Visier.

Die ÖVP ließ im Wiener Bezirk Favoriten anlässlich des laufenden Wahlkampfes Flugblätter in Briefkästen verteilen, in denen sie sich für eine geregelte Zuwanderung in das heimische Sozialsystem ausspricht. Ein Exemplar des Flugblattes liegt der Tagesstimme vor.

Mit der Forderung, das von diversen linksradikalen Initiativen genutzte Ernst-Kirchweger-Haus in Wien-Favoriten zu schließen, lässt ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel aufhorchen.

Eine ebenso aufsehenerregende wie verwirrende Aktion ereignete sich in Wien. Mehrere Personen positionierten sich am ins Kreuzfeuer geratenen Lueger-Denkmal, um ihre Solidarität auszudrücken. 

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig es ist, eine starke regionale Wirtschaft zu haben. Die Bundesregierung arbeitet nun an einem Plan, um die heimische Wirtschaft zu stärken.