haldenwang
Haben Nachrichtendienste Correctiv über das „Geheimtreffen“ informiert?
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, könnte entgegen früheren Regierungsangaben Informationen zur Erkenntnislage der Behörde bezüglich des Potsdamer Geheimtreffens haben. Das geht nun aus Antworten des Verfassungsschutzes hervor.
Verfassungsschutz-Insider packt aus und warnt vor Verlust des Rechtsstaats
Gregor S., Mitarbeiter des deutschen Verfassungsschutzes, warnt vor einer zunehmenden Überwachung unbescholtener Bürger und einer Aushöhlung des Rechtsstaates. Der 36-jährige Inlandsgeheimdienstler berichtet über Missstände in der Behörde und zieht Parallelen zu Überwachungspraktiken in der DDR.
Kalifat-Demo: Haben SPD und Grüne ein „Rechtsextremismus-Problem“?
Bereits im Vorfeld der Demonstration am vergangenen Samstag in Hamburg, bei der unter anderem das Kalifat als „Lösung“ propagiert wurde, forderte die CDU in der Hamburger Bürgerschaft ein Verbot der Gruppierung, die zu der Demonstration aufgerufen hatte. Diesem Antrag stimmte jedoch nur die AfD zu.
Linke Gewalt eskaliert: Mehrere Angriffe auf AfD-Politiker innerhalb einer Woche
Die AfD ist immer wieder Ziel von Anschlägen, Schmierereien und Sachbeschädigungen. In der vergangenen Woche kam es gleich in mehreren Bundesländern zu Anschlägen auf Wohnhäuser und ein Wahlkreisbüro der Partei. Auch ein Brandanschlag wurde registriert.
Deutschland: „Kampf gegen rechts“ wird „quasi-staatlich“
Innenministerin Nancy Faeser hat am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Thomas Haldenwang und Holger Münch ihre Pläne im Kampf gegen rechts" vorgestellt. In den Sozialen Netzwerken sorgten diese für große Aufregung. Auch die AfD übt heftige Kritik.
Hat der Verfassungsschutz die Treffen in Potsdam und bei einem Ex-CDU-Politiker überwacht?
Aktuell stehen Vorwürfe im Raum, das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte das „Geheimtreffen“ in Potsdam sowie ein weiteres Treffen abgehört und Informationen an das linke Recherchenetzwerk Correctiv weitergegeben haben.
„Letzte Generation“: Zeigt der Rechtsstaat seine Zähne? Von wegen!
Die Razzien gegen die „Letzte Generation“ lassen viele Bürger aufhorchen. Setzt die Ampel-Regierung jetzt geltendes Recht auch gegen Linke durch? FREILICH-Redakteur Mike Gutsing bezweifelt das und warnt davor, der Regierung Scholz zu vertrauen.
Das sind die Reaktionen auf die Verfassungsschutz-Entscheidung
Der Verfassungsschutz hat „Ein Prozent“, das Institut für Staatspolitik und die Junge Alternative als gesichert rechtsextrem eingestuft. FREILICH hat Reaktionen und Stellungnahmen gesammelt.
Haldenwang: „Letzte Generation“ wird nicht als extremistisch eingestuft
