hass im netz
Jurist kritisiert Strafanzeigen-Praxis von Strack-Zimmermann: „Ressourcenverschwendung“
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erstattet jeden Monat rund 200 Strafanzeigen gegen beleidigende und kritische Kommentare im Internet. Kritiker wie der Jurist Carsten Brennecke werfen ihr vor, damit die Staatsanwaltschaft mit Bagatellfällen zu belasten und zulässige Meinungsäußerungen zu bekämpfen.
AfD-Politikerin mit vietnamesischen Wurzeln von Linken rassistisch beleidigt
Die hessische AfD-Politikerin Anna Nguyen, die seit 2024 für ihre Partei im Hessischen Landtag sitzt, ist in den Sozialen Medien immer wieder Anfeindungen und Beleidigungen ausgesetzt. Diese reichen von rassistischen Kommentaren über Beschimpfungen bis hin zu sexuellen Beleidigungen.
Studie belegt: Rechte am häufigsten Opfer von politischer Hetze im Internet
Eine Studie des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz soll nach Berichten der Tagesschau und anderer Medien vor allem belegen, dass Rechte die Urheber von Hassrede im Netz sind. Ein Blick in die Studie zeigt jedoch ein anderes Ergebnis.
„Freiwillige Kooperationspartner“ meldeten BKA über 13.000 Äußerungen im Netz
Um die Übermittlung von meldepflichtigen Inhalten an das ZMI BKA zu erleichtern, sind die Meldestelle „REspect!“ und die Landesmedienanstalten über eine elektronische Schnittstelle an das ZMI BKA angebunden.
Schutz vor „rassistischen Angriffen“: US-Bundesstaat veröffentlicht „Warnsystem“
Hausdurchsuchungen für Falschzitate
Hass im Netz: Gesetz EU-rechtswidrig und damit größtenteils unwirksam
Aufschrei bleibt aus: Dutzende Drohungen gegen AfD-Politikerin Kaiser
„Hass im Netz“: So problematisch sind die neuen Regelungen
