untersuchungsausschuss
AfD und BSW diskutieren bei Burschenschaftertreffen über Coronapolitik
Bei einem Treffen der Allgemeinen Deutschen Burschenschaft in Jena forderten AfD- und BSW-Politiker eine politische Aufarbeitung der Coronapolitik.
Sachsen: AfD setzt mit BSW Corona-Untersuchungsausschuss durch
Der Sächsische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik eingesetzt, um die Maßnahmen der Bundesregierung zu überprüfen. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und mögliche Fehlentscheidungen offenzulegen.
Umfrage zeigt: Nebenwirkungen nach Coronaimpfung bei mehr als jedem sechsten Befragten
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass in Deutschland mehr als jeder Sechste nach einer Coronaimpfung mit Nebenwirkungen zu kämpfen hatte.
Auf die AfD angewiesen: FDP-Abgeordnete bricht bei Abstimmung in Tränen aus
Tränen im Landtag: Bei der Abstimmung über einen Untersuchungsausschuss zur Entlassung von Staatssekretärin Messari-Becker kam es zum Eklat.
Hessen: AfD wird Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen
Während der Coronapandemie hat die Politik Fehler gemacht. Um diese Fehler aufzuarbeiten, will die AfD in Hessen nun einen eigenen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen. Die nötigen Stimmen dafür hat sie. Kritik kommt jedoch von SPD, FDP und Grünen.
Maaßen nennt Ramelow-Regierung linksextrem und wird aus Ausschuss geworfen
Thüringens Untersuchungsausschuss hat die Vernehmung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen abgebrochen. Hintergrund sind Äußerungen Maaßens über Ministerpräsident Bodo Ramelow und dessen Partei, die als „Linksextremisten in diesem Land regierten“.
Drei Fragen an Hafenecker: „Schmid erledigte Drecksarbeit für ÖVP“
Tirol: Landtag nimmt Asylbetreuung in U-Ausschuss unter die Lupe
BVT-Affäre: Weichen für Untersuchungsausschuss gestellt
