FREILICH-Autor Kofner wegen Meme an der Einreise in die USA gehindert
Der AfD-Ökonom und FREILICH-Autor Jurij C. Kofner wurde am 20. Juli 2024 am Flughafen von Chicago nach einem zehnstündigen Verhör von den US-Grenzbehörden abgewiesen. Als Grund für die Einreiseverweigerung wurde ein Meme genannt, das den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Joe Biden zeigt.
Innenminister Karner will Überwachung von Messenger-Diensten ermöglichen
Der Innenminister wünscht sich mehr Befugnisse für die Exekutive, darunter die Möglichkeit, auch Messengerdienst wie Telegram oder WhatsApp zu überwachen. Sonst sei man „auf diesem Auge völlig blind.“
Meta stellte seit 2018 über 160 ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter ein
Unter den derzeitigen Meta-Mitarbeitern befinden sich Personen, die zuvor bei Behörden wie dem FBI, der CIA und dem Heimatschutzministerium beschäftigt waren.
EU-Kommission will private Kommunikation stärker überwachen
Die EU-Kommission will im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz auch Chats durchleuchten. Doch Experten fällten nun ein vernichtendes Urteil, dem sich auch der Wissenschaftliche Dienst des Europaparlaments anschloss.
Buschmann plant Ausweitung von Profilsperrungen im Netz
Der Bundesjustizminister Buschmann veröffentlicht Eckpunkte für ein Gesetz, mit dem er vor Gewalt im Netz schützen will. Richter halten nichts von Buschmanns Vorschlag.
Innenministerin plant verdachtsunabhängige Kontrolle von WhatsApp
Aus einem aktuellen Positionspapier des Innenministeriums geht hervor, wie die Regierung zukünftig Kindesmissbrauch besser verhindern will. Kritiker vermuten jedoch andere Motive.
Massenüberwachung: EU will private Chats kontrollieren
„Extremistische Organisation“: Russland kündigt Maßnahmen gegen Instagram an
