Migration: Schallenberg reiste nach Malta

Beim Treffen mit dem maltesischen Außenminister beriet Schallenberg die weitere Vorgehensweise der beiden Ländern hinsichtlich der Migrationsfrage.

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Valletta. – Im Kampf gegen illegale Migration wollen Österreich und Malta enger zusammenarbeiten. Bei einem Besuch in Valletta demonstrierte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag Gleichklang mit seinem maltesischen Amtskollegen Evarist Bartolo. Ziel müssten Migrationspartnerschaften und Rückführungsabkommen und eine Unterstützung Libyens sein. Auf eine gemeinsame EU-Asyl- und Migrationspolitik wollen beide nicht mehr warten.

„Migranten sollten nicht kommen“

Bartolo zitierte die US-Vizepräsidentin Kamala Harris mit den Worten, dass Migranten nicht kommen sollten. „Die Menschen, die anderswo ein besseres Leben suchen, müssen es dort finden, wo sie geboren wurden.“ Dazu müssten jedoch gleichere Handelsbedingungen geschaffen werden, damit junge Menschen in ihrem Land eine Zukunft hätten. „Wir erlauben diesen Ländern, Tomaten zu exportieren, aber nicht Tomaten in der Dose.“

Bartolo weist auf steigende Migrantenzahlen hin

In Hinblick auf die EU zeigte sich der maltesische Außenminister desillusioniert. „Einstein sagte uns, es sei idiotisch nach Lösungen zu suchen, indem man immer wieder dieselbe Formel verwendet, mit der man nichts erreicht“, sagte Bartolo. „Wie lange wollen wir noch gegen die Wand laufen?“ Österreich und Malta würden ihr Bestes geben. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl und zur Wirtschaftsleistung zählten beide Länder bei der Aufnahme von Asylbewerbern zu den Top-Vier in der EU neben Deutschland und Schweden. Er wies auch darauf hin, dass sich die Zahl von Migranten sowohl auf der Mittelmeerroute als auch auf der Balkanroute heuer verdoppelt hätten.

Zugleich gebe es aber auch keine Anzeichen von anderen EU-Ländern, diese Verantwortung zu übernehmen. Von den 23.000 Migranten, die in Malta bisher angekommen seien, seien nur 2.200 umverteilt worden. Deshalb versuche Malta nunmehr praktisch mit den libyschen Behörden zusammenzuarbeiten, damit keine Migranten kommen würden. „Es gibt keine praktikable Alternative dazu“, sagte Bartolo. Malta wolle zwar weiter Migranten Asyl gewähren, „weil wir sie als Menschen sehen, aber jedes Land kann nur so viel tragen, wie es kann“.

Migrationspartnerschaften und Rückführungen

Bartolo betonte auch, dass für Libyen selbst der Schutz der südlichen Landesgrenze, die heute gänzlich der Sahelzone ausgesetzt sei, Priorität habe. „Sie brauchen Unterstützung. Wir müssen daran erinnern, dass Libyen ein Transitland ist und nicht ein Land, von dem die Migration ausgeht.“ Meistens würden über Libyen Migranten aus Bangladesch, Afghanistan, Syrien, Sudan und anderen afrikanischen Staaten kommen.

Mit der deutlichen Zunahme von Migranten, die mit dem Ausklang der Corona-Pandemie über die zentrale Mittelmeerroute kommen, „haben wir ein Problem“, erklärte Schallenberg. Beide Länder müssten in zwei Punkten zusammenarbeiten, erstens maßgeschneiderte Migrationspartnerschaften mit Drittstaaten und zweitens die Rückführung und Rückübernahme von Migranten, forderte Schallenberg. Derzeit würden nur drei von zehn irregulären Migranten rückgeführt.