Stiftung fordert: Syrer sollen selbst über Rückkehr entscheiden
Eine Stiftung in Deutschland fordert, dass Syrer selbst über eine Rückkehr in ihre Heimat entscheiden sollten. So könne der Wiederaufbau und die friedliche Transformation Syriens gefördert werden.
In vielen Städten feierten die Syrer den Sturz Assads. (Symbolbild)
© IMAGO / Daniel KubirskiBerlin. – Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Assad fordern immer mehr Beobachter und Politiker die Rückführung von Syrern in ihre Heimat. Nach Ansicht der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sollte die Rückkehr von Syrern jedoch freiwillig und in Kenntnis der Sachlage erfolgen. Eine durchdachte Rückkehrpolitik könne zur friedlichen Transformation Syriens und zum Wiederaufbau des Landes beitragen.
Freiwilligkeit entscheidend
Obwohl der Premierminister der syrischen Übergangsregierung die syrischen Migranten zur Rückkehr auffordert, sei die Realität in Syrien von Zerstörung und Unsicherheit geprägt, so Nadine Biehler und David Kipp von der Stiftung. Die wirtschaftliche Lage des Landes sei katastrophal: Weite Teile Syriens seien zerstört, rund 90 Prozent der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Zudem seien viele Gebiete noch immer von Kämpfen betroffen, was zu weiteren Fluchtbewegungen führe.
Die Autoren betonen auch, dass eine Rückkehrpolitik, die auf der zwangsweisen Rückführung von Syrern basiert, nicht nur die ohnehin fragile Infrastruktur Syriens belasten würde, sondern auch die soziale Stabilität gefährden könnte. Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit der Rückkehr von Syrern seien Land- und Eigentumskonflikte. Viele Binnenvertriebene hätten verlassene Häuser besetzt. Das von Assad erlassene Gesetz Nr. 10, das zur Enteignung von geflüchteten Syrer führte, verschärft diese Situation zusätzlich. Der Bericht betont, dass der Aufbau einer unparteiischen und unbestechlichen Justiz entscheidend sei, um Konflikte zu lösen und Vertrauen in die Nachkriegsordnung zu schaffen.
Deutschland als Vorbild
Der Autoren heben hervor, dass die Syrer in Deutschland und anderen Aufnahmeländern über ein bedeutendes Potenzial für den Wiederaufbau Syriens verfügen. Transnationale Netzwerke und Diasporagemeinschaften könnten durch Investitionen und Wissensaustausch demnach einen wichtigen Beitrag leisten. Deutschland könnte eine Schlüsselrolle dabei spielen, mit anderen Aufnahmeländern rechtliche Lösungen zu finden, die den Syrern eine dauerhafte Mobilität ermöglichen und so zum Wiederaufbau beitragen.
Deutschland sollte als eines der Hauptaufnahmeländer von Migranten weltweit eine Vorbildfunktion bei der Gestaltung einer verantwortungsvollen Rückkehrpolitik einnehmen, so die beiden Autoren weiter. Es müsse sichergestellt werden, dass Rückkehrentscheidungen freiwillig und auf der Grundlage umfassender Informationen getroffen werden. Statt den Fokus auf eine schnelle Rückkehr zu legen, sollte Deutschland Rückkehrpolitik als Teil eines umfassenden Friedens- und Wiederaufbauprozesses begreifen. Nur so könne langfristig ein nachhaltiger Beitrag zur Stabilisierung Syriens geleistet werden.
