Nach mehreren Vorfällen in einer Asylunterkunft in Steyregg wird der Betreuungsschlüssel in der Einrichtung erhöht und die Zahl der betreuten Personen auf rund 60 reduziert.
Die FPÖ Oberösterreich hat 25 Fragen zum im Juli beschlossenen „OÖ. Aktionsplan gegen Extremismus“, die dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) im Unterausschuss kommende Woche vorgelegt werden.
Nachdem sich bereits Julian Schernthaner, Christian Hafenecker und Martin Sellner zur „Causa Haimbuchner“ geäußert haben, möchte auch Martin Lichtmesz in seinem Kommentar für FREILICH noch ein paar Worte zu Jörg Rüdiger Mayers Stellungnahme verlieren.
In der immer noch aktuellen Debatte rund um den „Aktionsplan gegen Extremismus“ hat sich nun auch Martin Sellner zu Wort gemeldet. Er wirft den Freiheitlichen in Oberösterreich vor, vor lauter eilfertiger Sachpolitik nicht zu verstehen, wie Metapolitik funktioniert.
Der vor wenigen Tagen vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt im rechten Lager weiter hohe Wellen. Kritisiert wird nicht nur der Plan an sich, sondern vor allem FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner. Jörg Rüdiger Mayer plädiert in seinem Kommentar für mehr Gelassenheit.
Viele Patrioten trauten ihren Augen nicht, als die FPOÖ einen „Aktionsplan gegen Extremismus“ hinnahm, der Burschenschaften, Identitäre und Coronakritiker pauschal als „rechtsextrem“ brandmarkt. Nun gilt es zu verhindern, dass der Fehler folgenschwer wird.
Im rechten Lager schlägt der vor einigen Tagen vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ nach wie vor hohe Welle. Kritisiert wird aber nicht nur der Plan an sich, sondern vor allem auch FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. In seinem Kommentar stimmt FREILICH-Chefredakteur Stefan Juritz in die Kritik ein.
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“, der sich vor allem gegen das patriotische Vorfeld richtet. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kündigt daher im Gespräch mit mehreren rechten Medien, darunter FREILICH, einen politischen Schwerpunkt an. Man will linksextreme Netzwerke durchleuchten.
Im Interview mit FREILICH spricht Elmar Podgorschek über seine erhaltene Auszeichnung und erklärt, warum er rückblickend betrachtet keine Bitterkeit über sein Ausscheiden aus der Politik verspürt.