Handelskrieg mit den USA droht
Im Wettlauf um eine auf erneuerbaren Energien beruhende Wirtschaft geraten die EU und die Vereinigten Staaten auf Konfrontationskurs.
EU-Flagge
© PixabayBrüssel/Washington. – Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte keine leichte Anreise an den Verhandlungstisch. Demonstranten zeigten ihm vor dem Weißen Haus die Rote Karte, sinnbildlich für sein unsportliches Verhalten. Währenddessen ist die Stimmung zwischen den NATO-Bündnispartnern und der EU eisig. Macron hatte in der Vergangenheit harte Reaktionen seitens der Europäischen Union angekündigt, sollten die USA einen eigenständigen Weg in Richtung Energiewende gehen. Er wirft der Regierung Biden eine egoistische Wirtschaftspolitik vor und auch der EU-Kommissar für Binnenmarkt Thierry Betron prophezeite „Vergeltungsmaßnahmen“.
Deutschland hat den Anschluss verpasst
Die Vernachlässigung dieses Wirtschaftssektors bringt Deutschland erneut in eine schwierige Lage. Energie- und Versorgungskrise beschleunigen die Abwanderung von Betrieben ins Ausland und eigene Förderprogramme zeigen nicht die gewünschte Wirkung. Gleichzeitig werfen „Klimaschutz“-Bewegungen den Regierungen vor, die Energiewende als ökonomische Belastung zu betrachten und die ökologischen Konsequenzen auszublenden. Besonders seit dem Ukrainekrieg und der mutmaßlichen Sabotage der Nord-Stream-Pipelines entwickelt sich das ökonomische Thema Energieversorgung zu einem politischen. Mögliche Zölle auf importierte Solarmodule, die in den Vereinigten Staaten gefertigt wurden, gilt Politikern wie Macron daher als Zeitpuffer, um eigene, europäische Fertigungsanlagen an den Markt zu bringen.
