Linksradikale attackierten RFS-Vertreter an Uni Wien
Vor wenigen Tagen kam es in Wien bei der Unterschriftensammlung für die ÖH-Wahl zu einem Angriff auf Vertreter des RFS. Die FPÖ spricht von einem Angriff auf den demokratischen Wettbewerb.
Die RFS-Vertreter hätten vor der Universität Unterschriften gesammelt, als sie angegriffen worden seien, hieß es.
© IMAGO / CHROMORANGEWien. – Zwei Vertreter des Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben am vergangenen Freitag an der Universität Wien Unterschriften für ihre Kandidatur bei der ÖH-Wahl gesammelt. Wie die FPÖ in einer Aussendung mitteilte, kam es dabei zu einem Angriff, bei dem rund 30 Mitglieder des Kommunistischen Studentenverbandes – Linke Liste (KSV-LiLi) die beiden RFS-Vertreter umringten, bedrängten und versuchten, die Unterschriftenlisten zu stehlen.
FPÖ sieht Angriff auf demokratischen Wettbewerb
Der FPÖ- Studentensprecher und Nationalratsabgeordnete Manuel Litzke zeigte sich empört über den Vorfall und verurteilte die Gewaltaktionen der Angreifer. „Es ist unfassbar, dass linksextreme Gruppen an unseren Universitäten versuchen, mit Gewalt und Einschüchterung den demokratischen Wettbewerb zu sabotieren“, so Litzke. Besonders empörend sei die Beteiligung der Spitzenkandidatin des KSV-LiLi an diesem Angriff. „Wer Unterschriftenlisten stehlen will, um politische Gegner mundtot zu machen, zeigt, dass er keinen Respekt vor Demokratie und Meinungsfreiheit hat“, kritisierte er.
Der Abgeordnete forderte eine sofortige Untersuchung des Vorfalls und harte Konsequenzen für die Beteiligten. Es brauche nun eine umgehende Untersuchung dieses „skandalösen Vorfalls“, so der FPÖ-Politiker. „Dass sich sogar Mitglieder einer wahlwerbenden Gruppe an solchen antidemokratischen Methoden beteiligen, ist ein beunruhigendes Zeichen für den Zustand der politischen Kultur an unseren Hochschulen (...)“, kritisierte er.
Kritik an Ministerin Holzleitner
Litzke nahm auch SPÖ-Wissenschafts- und Forschungsministerin Andrea Holzleitner in die Pflicht. Er warf ihr vor, linksextreme Übergriffe durch Untätigkeit zu dulden: „Dass seitens der Ministerin linksextreme Angriffe auf politisch Andersdenkende durch ihr Nichtstun geduldet und unterstützt werden, ist erschreckend“. Maßnahmen gegen den „grassierenden Linksextremismus“ an den Hochschulen seien das „Gebot der Stunde“.
