elisabeth köstinger

Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck kam es zum wiederholten Mal zu größeren Rochaden bei Zuständigkeiten innerhalb der schwarzen Regierungsmannschaft. Besonders starke Kritik äußerte die Opposition an der Zusammenlegung der Arbeits- und Wirtschaftsagenden im Ressort von Martin Kocher.

Türkis-Grün solle den Weg dafür frei machen, hieß es sowohl von der FPÖ als auch von der SPÖ.

Am Mittwoch wurde im Ministerrat beschlossen, dass öffentliche Küchen möglichst nur noch regionale Produkte einkaufen dürfen.

Ab Juli wird es keine Sperrstunde mehr geben und die Nachtgastronomie soll noch im Sommer öffnen können, erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).

Am Mittwoch fixierte der Nationalrat die rechtlichen Voraussetzungen für die definitive Version des „Grünen Passes“. Die Speicherung von Kranken-, Ausbildungs- und Einkommensdaten kommt derzeit nicht. Das umstrittene Projekt bedeutet für viele Bürger trotzdem einschneidende Veränderungen.

Jeder, der einen Test gemacht hat, muss das Ergebnis bei sich haben, um es im Falle einer Kontrolle vorweisen zu können.

In Österreich geht es wieder schrittweise in Richtung Normalität. Am 15. Mai dürfen Lokale und Restaurants wieder öffnen.

Pünktlich zum heutigen Auftakt der türkis-grünen Regierungsverhandlungen stehen nun auch die Steuerungsgruppen sowie die Verantwortlichen für sechs Fachbereiche fest.

Nachdem die Exfrau des früheren SPÖ-Bundeskanzlers Viktor Klima, Sonja Klima, mit der künftigen Leitung der renommierten Spanischen Hofreitschule betraut wurde, übte deren Beirat Kritik an der Postenvergabe und trat nun geschlossen zurück. Die Detailergebnisse der Hearings offenbaren dabei allerdings Erstaunliches. 

Eine Plattform der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Sigrid „Sigi“ Maurer in Verbindung mit der Initiative „Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit“ (ZARA) erfreut sich regen Zuspruchs an Spenden.