Freilich #32: Süchtig nach dem Kick

renate künast

Debanking als Waffe gegen unbequeme Stimmen und Kritiker
ANALYSE
von Monika Šimić

Debanking als Waffe gegen unbequeme Stimmen und Kritiker

Die Steiermärkische Sparkasse hat dem FREILICH-Magazin das Konto gekündigt – ohne genauere Angabe von Gründen. Damit trifft Debanking einen weiteren Akteur, der vom politischen Mainstream abweicht.

Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig
ANALYSE
von Monika Šimić

Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig

Für viele Beobachter dürften die Äußerungen von AfD-Politikern in einem neuen Gutachten, das einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD Erfolgsaussichten bescheinigt, harmlos klingen. Nicht so für 17 Verfassungsrechtler und Professoren.

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?
ANALYSE
von Bruno Wolters

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?

17 Verfassungsrechtler begründen in einem „Rechtsgutachten“ ein Verbot der AfD. An der Neutralität mancher Juristen sind jedoch Zweifel angebracht.

Geheimes Treffen, offene Zweifel: Verfassungsrechtler Möllers sieht AfD-Verbot skeptisch
Politik
17.11.2024

Geheimes Treffen, offene Zweifel: Verfassungsrechtler Möllers sieht AfD-Verbot skeptisch

Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers äußert Zweifel an einem Verbotsverfahren gegen die AfD: Ohne ausreichende Datenlage und angesichts der Risiken halte er ein solches Verfahren für schwer durchführbar, erklärte er kürzlich in einer Videokonferenz, wie FREILICH aufdeckte.

Exklusiv: Undercover unter Grünen – Das Protokoll zur grünen Geheimkonferenz
Politik
15.11.2024

Exklusiv: Undercover unter Grünen – Das Protokoll zur grünen Geheimkonferenz

Am Dienstag, den 12. November, trafen sich Spitzenpolitiker der Grünen und der SPD in einer Videokonferenz, um über das AfD-Verbotsverfahren und den entsprechenden Antrag der Grünen zu beraten. FREILICH war undercover dabei und veröffentlicht nun das Protokoll zum Treffen.

Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken
Politik
14.11.2024

Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken

Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten.

Grünen-Politikerin Künast wettert gegen DB und erntet selbst Shitstorm
Politik
7.10.2024

Grünen-Politikerin Künast wettert gegen DB und erntet selbst Shitstorm

Die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast kritisierte die Deutsche Bahn in einem Beitrag auf X für die Öffnungszeiten des Berliner Reisezentrums, doch der Schuss ging nach hinten los: Die Politikerin wurde selbst zur Zielscheibe.

Grüne: Schwulenfeindlichkeit soll künftig Volksverhetzung sein
Politik
26.2.2021

Grüne: Schwulenfeindlichkeit soll künftig Volksverhetzung sein

Die grüne Bundestagsfraktion will im Kampf gegen angebliche Homo- und Transfeindlichkeit voll auf das Strafrecht setzen. Zu diesem Zweck wollen sie den Tatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) empfindlich ausweiten.
Nach Skandal-Kolumne: Seehofer will taz-Journalistin anzeigen
Politik
22.6.2020

Nach Skandal-Kolumne: Seehofer will taz-Journalistin anzeigen

Der umstrittene Kommentar über Polizisten hat für Hengameh Yaghoobifarah nun wohl auch juristische Konsequenzen. Kein geringerer als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Anzeige gegen sie erstatten.
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