werner kogler

Der Grünen-Bundeskongress hat Vizekanzler Werner Kogler als Bundessprecher bestätigt.

Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.

Es sei Zeit, Abschied zu nehmen, so Birgit Hebein. Spätestens im Juni sollen die Wiener Grünen einen neuen Vorsitz wählen.

Dass mehr Fragen offen blieben als überhaupt Antworten fielen, das war der Eindruck so mancher Beobachter nach dem Interview des grünen Vizekanzlers Werner Kogler in der ORF-„Pressestunde“.

Vergangene Woche war Ulrike Lunacek (Grüne) nach immer heftiger werdender Kritik als Kulturstaatssekretärin zurückgetreten. Nun steht ihre Nachfolgerin fest.

In mehreren Aussendungen erteilten blaue Spitzenpolitiker der Überlegung, zum Finanzausgleich der Corona-Folgen Erbschaften wieder zu besteuern, eine klare Absage. 

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) sagte gestern, dass ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen für sie denkbar wäre. Kogler und die Grünen sind allerdings dagegen.

Weil er mit dem Ergebnis der türkis-grünen Verhandlungen unzufrieden ist, legt der Gewerkschafter Herbert Orsolits (AUGE-UG) seine sämtlichen politischen Ämter nieder.

Der Bundeskongress der Grünen hat den Weg für eine türkis-grüne Koalition freigemacht.