Kommt doch noch die Austro-Ampel? SPÖ und NEOS wieder bereit für Verhandlungen
Während FPÖ und ÖVP weiter über eine Koalition verhandeln, formiert sich von links Widerstand. SPÖ, Grüne und NEOS wollen neue Gespräche, um Kickl als Kanzler zu verhindern.
Babler nach einem Besuch beim Bundespräsidenten, als die ÖVP noch mit SPÖ und NEOS verhandelte.
© IMAGO / SEPA.MediaWien. – Die Parteien links der Mitte melden sich wieder zu Wort. Während sich FPÖ und ÖVP in der entscheidenden Phase der Verhandlungen befinden, wollen die linksliberalen Parteien noch einmal dazwischenfunken. Rot und Pink wären sogar bereit, die zuvor drei Monaten ergebnislosen Gespräche mit der ÖVP wieder aufzunehmen, nur um Kickl als Kanzler zu verhindern.
Meinl-Reisinger ist „fassungslos“
„Wir beobachten die Verhandlungen mit Fassungslosigkeit, Frustration und Ärger. Diese Verhandlungen passieren nicht auf Augenhöhe, hier ist ein selbst ernannter, machtlüsterner Volkskanzler auf Demütigung aus. Das ist eine Vergangenheitsabrechnung auf Kosten von uns allen“, sagte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem Videostatement. Nach der Parteichefin würden sich die Gespräche zwischen den beiden Parteien vor allem um „alte Themen, Posten und Ressorts“ drehen. Neben ihrer Kritik räumt sie aber auch ein, dass sie das vorliegende Budget zumindest begrüßenswert finde.
Zurück zum Alten?
Um eine vermeintlich drohende Isolation Österreichs durch den „strammen Anti-EU-Kurs“ von FPÖ-Chef Herbert Kickl zu verhindern, forderte Meinl-Reisinger neue Gespräche, auch in anderen Konstellationen. Sie verwies auf die Koalitionsverhandlung ihrer Partei mit SPÖ und ÖVP, die sie bereit sei, wieder aufzunehmen. Auch überlegenswert aus ihrer Sicht ist eine Minderheitenregierung zwischen SPÖ und ÖVP.
Auch SPÖ und Grüne wollen blockieren
Unterdessen positionieren sich SPÖ und Grüne gegen eine Kanzlerschaft von FPÖ-Chef Kickl. Grünen-Chef Werner Kogler erklärte, er arbeite intensiv im Hintergrund an Alternativen. Wie diese genau aussehen sollten, ließ er außen vor. SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler zeigte sich erneut gesprächsbereit gegenüber der ÖVP und signalisierte auch Unterstützung für eine Expertenregierung. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bekräftigte am Dienstagvormittag das Angebot seiner Partei an die ÖVP: „Die Hand ist weit ausgestreckt. Jetzt liegt es an der ÖVP, diese auch zu ergreifen.“
