Hoffnung für Le Pen: Urteil im Berufungsverfahren noch vor der Wahl
Marine Le Pen könnte möglicherweise doch bei den Präsidentschaftswahlen 2027 antreten. Das Urteil im Berufungsverfahren soll 2026 fallen.
Paris. – Das Pariser Berufungsgericht hat den Zeitplan für das Berufungsverfahren gegen Marine Le Pen bekannt gegeben. Der Prozess soll Anfang 2026 beginnen, mit einem Urteil wird im Sommer 2026 gerechnet – nur wenige Monate vor den französischen Präsidentschaftswahlen im April 2027, wie Achgut berichtet. Sollte die Vorsitzende des Rassemblement National (RN) Recht bekommen, könnte sie erneut zur Wahl antreten.
Vorwurf der Veruntreuung von EU-Geldern
Die rechtspopulistische Politikerin steht wegen Veruntreuung von EU-Geldern vor Gericht. Ihr und mehreren Parteikollegen wird vorgeworfen, für das Europaparlament deklarierte Mitarbeiter tatsächlich für parteipolitische Zwecke eingesetzt und mit EU-Geldern finanziert zu haben. Der Schaden soll sich nach Angaben der Ermittler auf mehrere Millionen Euro belaufen. Le Pen hat die Vorwürfe stets bestritten.
Ursprünglich war eine Entscheidung erst nach den Wahlen 2027 vorgesehen. Le Pen hatte jedoch auf eine schnellere Bearbeitung gedrängt, um noch vor der Wahl Klarheit über ihre politische Zukunft zu haben. Sie zeigte sich daher erfreut über den nun festgelegten Zeitplan.
Auswirkungen auf die Präsidentschaftswahl 2027
Sollte das Berufungsgericht zu ihren Gunsten entscheiden, würde Le Pen als mögliche Herausforderin von Präsident Emmanuel Macron oder dessen Nachfolger in den Wahlkampf ziehen. Bereits bei den letzten Wahlen konnte sie hohe Stimmenanteile erzielen, scheiterte jedoch in der Stichwahl gegen Macron.
Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens wird der Prozess zweifellos Auswirkungen auf die politische Landschaft Frankreichs haben. Während Le Pens Anhänger die Ermittlungen als politisch motiviert kritisieren, sehen ihre Gegner darin einen Beleg für strukturelle Missstände in ihrer Partei.
Das Urteil des Berufungsgerichts dürfte daher nicht nur über die persönliche Zukunft Le Pens entscheiden, sondern auch über die strategische Ausrichtung der französischen Rechten in den kommenden Jahren.
