Reformieren statt Zuschauen: Wie die demografische Rettung der Städte gelingen kann
Die demografische Prägung deutscher Innenstädte ist keine unvermeidliche Entwicklung, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Felix Wolf fordert eine konsequente Neuordnung, die einheimische Interessen wieder in den Mittelpunkt rückt.
Zwei muslimische Frauen mit Kind in der Berliner Innenstadt. (Symbolbild)
© IMAGO / SchöningDer Status quo der Innenstädte ist schlecht. Je größer die Stadt, desto heterogener wirkt beziehungsweise ist die Bevölkerung meistens aufgestellt. Besonders an Berlin oder Hamburg wird das ausgesprochen deutlich. Allerdings sind viele Umstände, die zur Verschiebung des dominanten Stadtbildes beitragen, kein Naturgesetz. In vielerlei Fällen ist es so, dass genau diese Entwicklung auch eklatant staatlich gefördert wird, was bedeutet, dass es auch durchaus reversible Aspekte sind, die dazu beitragen.
Stadtbilder im Wandel: Ursachen und Dynamiken
Im Folgenden möchte ich mehrere Perspektiven dazu ausführen, wie Städte einerseits demografisch und andererseits politisch zurückgewonnen werden können – auch die, wo der Glaube daran schwer erscheint. Dazu müssen sich unter anderem folgende Fragen gestellt werden: „Warum ist das Stadtzentrum jeder größeren Stadt von der gleichen Klientel geprägt?“ und „Wer kommt dafür auf?“. Die Antwort auf das Warum ist tatsächlich naheliegend. Die sichtbaren Gruppen von Arbeitslosen und Migranten/Flüchtlingen leben in vielen Fällen durchaus zentrumsnah und haben zusätzlich viel Zeit. Das sorgt logischerweise für höhere Sichtbarkeit und Nähe im zentrumsnahen Raum.
Die Frage nach der Bezahlung ist ebenfalls leicht beantwortet: In beiden Fällen der Staat. Dieser allein sorgt zwar nicht für die genaue Ansiedlung im Zentrum, jedoch eröffnet dieser jenen Gruppen tatsächliche Vorteile gegenüber dem autochthonen deutschen Arbeiter und anderen Gruppen. Denn der Staat bürgt und zahlt in erster Linie die Wohnung dieser Leute und ebnet somit den Weg für die demografische Verschiebung zu bezahlbaren Wohnungen in unmittelbarer Stadtnähe. Nicht selten werden hier beispielsweise deutsche Studenten oder Geringverdiener auf der Wohnungssuche von diesen ausgestochen. Hier müssen wir einen Riegel vorschieben.
Für Flüchtlinge und arbeitslose Migranten muss gelten, dass jeder solvente Wohnungsbewerber gegenüber diesen bevorzugt werden muss. Per Gesetz. Wer aus eigener Tasche zahlt, erhält den Vorrang vor der staatlichen Bürgschaft und wer betrügt, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Des Weiteren muss natürlich dafür gesorgt werden, dass diese weniger Zeit damit verbringen, diese im Innenstadt-Ring totzuschlagen und es müssen Arbeitspflichten für diese eingeführt und umgesetzt werden.
Staatliche Rahmenbedingungen und ihre Folgen
Die Veränderungen im städtischen Raum werden binnen kürzester Zeit drastisch zum Positiven sein. Wir müssen auch andere Reformen zu Gunsten bezahlbaren Wohnraums anstreben, wie zum Beispiel im Baurecht. Nicht etwa durch sozialistischen Schwachsinn wie Mietendeckel, sondern durch fördernde positive Veränderung. Kein Eigentumserwerb für ausländische Käufer im Speckgürtel zu Zweitwohnzwecken. Dort, wo die Nachfrage schon landesintern durch eigene Nachfrage das Angebot drastisch übersteigt, müssen exogene Preissteigerungsfaktoren zurückgeschraubt werden.
Wer einheimisch ist, muss grundsätzlich mehr Anrecht haben, hier zu sein, als jemand, der nicht darauf angewiesen ist beziehungsweise keine Verdrängungseffekt spüren würde. Denn besonders Platz im Zentrum ist begrenzt und kommt nur selten denen zugute, die aus normalen Verhältnissen kommen und dies ihre Heimat nennen.
Wege zur Rückgewinnung der Stadtzentren
Es ist unsere Aufgabe, das zu ändern, und zwar hauptsächlich aus positiven Impulsen heraus. Wenn es um Investitionskapital aus dem Ausland geht, so kann beispielsweise gelten, dass dies wiederum im Neubau zugelassen ist. So entstünden auch für Einheimische lediglich positive Effekte. Es muss grundlegend der Ansatz gelten: Hürden abschaffen – wo möglich, Chancen eröffnen – wo möglich und Einheimischen tendenziell zu einer Besserstellung zu verhelfen. Innenstädte und generell Stadtbilder dürfen ihre Prägung nicht dadurch erfahren, wer hier vom Staat eine Vollkasko-Bleibe erhält und keine Lust auf Arbeit hat, sondern genau im Gegenteil.
Diese und weitere Ansätze müssen für die Zukunft noch viel konkreter ausgearbeitet werden, denn es gibt hier noch einiges an Nachholbedarf. Die erste Stadt, die dies umgesetzt bekommt, wird ein erfolgreiches Vorbild für die weiteren sein, und die positiven Effekte werden sich verstärken. Es wird weniger Polizei notwendig sein und das sich verbessernde Stadtbild wird wiederum anziehende Effekte haben. Wer schon mal in Warschau, Prag oder Budapest war, der weiß, dass dies auch heutzutage alles kein Traum sein muss, sondern direkt neben uns koexistiert. Die Zukunft ist nicht verloren, wir müssen sie formen. Es liegt an uns.