Deutschland: So viele Migranten verloren ihren Schutzstatus
Im Jahr 2024 wurden in Deutschland nur noch wenige Tausend Asyl- und Flüchtlingsanerkennungen widerrufen – ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren.
Aktuelle Zahlen zeigen, dass die Mehrheit der überprüften Schutzstatus gleich blieb. (Symbolbild)
© IMAGO / Funke Foto ServicesBerlin. – Im Jahr 2024 wurden in Deutschland deutlich weniger Asyl- und Flüchtlingsanerkennungen widerrufen als in den Vorjahren. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervorgeht, belief sich die Zahl der Widerrufe auf insgesamt 2.229 Fälle. Dies umfasst sowohl Asylberechtigungen als auch subsidiären Schutz und Abschiebungsverbote.
Hohe Bestätigungsquote bei Widerrufsprüfungen
Die Daten zeigen, dass die überwiegende Mehrheit der überprüften Schutzstatus unverändert blieb. Von insgesamt 52.613 Entscheidungen in Widerrufsprüfverfahren im Jahr 2024 führte die Überprüfung in 50.384 Fällen zu keiner Änderung des bestehenden Status.
Ein Grund für den Rückgang der Widerrufe könnte eine Gesetzesänderung sein, die zum Jahreswechsel 2022/2023 in Kraft getreten ist. Seitdem werden Widerrufsprüfungen nicht mehr routinemäßig drei Jahre nach der Anerkennung durchgeführt, sondern nur noch bei konkretem Anlass.
Stabile Schutzquoten für Jesiden aus Syrien
Ein besonderes Augenmerk gilt den Widerrufen bei jesidischen Flüchtlingen, insbesondere aus dem Irak. Hier wurden zwischen 2015 und 2022 insgesamt 1.475 Schutzstatus von 155.450 jesidischen Flüchtlingen widerrufen. Die Fragesteller der Linken kritisieren diese Praxis scharf. Den Jesiden sei „unter Berücksichtigung ihrer nach wie vor andauernden Verfolgung und Diskriminierung“ im Rahmen des Asylverfahrens weiterhin Schutz zu gewähren, so die Forderung.
Die Asylanträge von jesidischen Flüchtlingen aus Syrien wurden im Jahr 2024 fast ausnahmslos positiv beschieden. Von 341 Entscheidungen erhielten 64 Personen die Flüchtlingseigenschaft, 220 subsidiären Schutz und eine Person ein Abschiebungsverbot, was einer bereinigten Schutzquote von 99,7 Prozent entspricht.
Bei den jesidischen Flüchtlingen aus dem Irak zeigt sich dagegen ein gemischtes Bild. Von 3.100 Entscheidungen im Jahr 2024 wurden 985 als Flüchtlinge anerkannt, 53 erhielten subsidiären Schutz und 182 ein Abschiebungsverbot, während 1.240 Anträge abgelehnt wurden. Dies entspricht einer Schutzquote von 49,7 Prozent.
Situation in Syrien im Fokus
Mit Blick auf Syrien bleibt die Lage jedenfalls angespannt. Nach dem Ende der Assad-Regierung wird mit einer Zunahme von Widerrufsprüfungen gerechnet, allerdings nur bei nachhaltigen Verbesserungen. „Das BAMF monitort die Situation in Syrien kontinuierlich. Im Übrigen dauert die Prüfung im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und BAMF an“, betont die Regierung. „Grundsätzlich ist ein Schutzstatus zwingend zu widerrufen, wenn dessen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich die der Entscheidung zugrunde liegenden Tatsachen erheblich und dauerhaft geändert haben, sodass die Umstände, die zur Zuerkennung des Schutzstatus geführt haben, nicht mehr vorliegen“, heißt es abschließend zur rechtlichen Grundlage.
