Machtkampf in der SPÖ: Scheitert die Austro-Ampel doch noch?
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich in der Endphase. Während der gemeinsame Nenner, Kickl zu verhindern, die Verhandlungen massiv vereinfacht hat, stellen parteiinterne Machtkämpfe die SPÖ vor eine Zerreißprobe.
Derzeit gilt eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP und den NEOS als wahrscheinlich. Fix ist das aber noch nicht.
© IMAGO / Steinsiek.chWien. – Die SPÖ ringt aktuell weniger mit den potentiellen Koalitionspartnern um inhaltliche Fragen, sondern mehr parteiintern um die Besetzung der Ministerien. Während Parteichef Andreas Babler am Abend dem Präsidium den Verhandlungsstand präsentiert, tobt im Hintergrund ein interner Machtkampf um die zu vergebenden Posten. Laut Medienberichten und Bestätigungen gegenüber der APA sind zentrale Besetzungen weiterhin umstritten.
Wer bekommt welche Ministerien?
Bislang steht fest, dass Eva-Maria Holzleitner das Frauenministerium und Korinna Schumann das Sozialministerium übernehmen sollen. Doch für viele weitere Ressorts gibt es noch keine Einigung. Besonders brisant ist die Frage nach Bablers eigenem Aufgabenbereich. Zwar gilt als sicher, dass er Vizekanzler wird, doch welche Ressorts er zusätzlich übernimmt, bleibt offen. Im Gespräch ist das einflussreiche Infrastrukturministerium, auf das jedoch auch Sven Hergovich Anspruch erhebt. Unterstützt wird er dabei von Doris Bures, doch Babler und Hergovich gelten als politische Rivalen.
Finanz- und Justizministerium besonders umstritten
Auch das Finanzressort sorgt für Spannungen. Die Wiener SPÖ setzt sich für den ehemaligen ORF-Chef Alexander Wrabetz ein, während Babler die Salzburger Abgeordnete Michaela Schmidt bevorzugt. Allerdings stößt Schmidt auf Widerstand bei den Koalitionspartnern ÖVP und NEOS. Für das Justizministerium bringt Babler seine langjährige Unterstützerin Muna Duzdar ins Spiel, wie exxpress berichtete. Doch innerhalb der Partei gibt es Vorbehalte: Duzdar erhielt bei der Nationalratswahl keinen aussichtsreichen Listenplatz. Zudem geriet sie mit Aussagen zum Ukrainekrieg in die Kritik, als sie der NATO eine Mitschuld an der Lage zuschrieb. Dies führte zu heftiger Kritik aus den eigenen Reihen und seitens der ÖVP.
Bis jetzt wurden keine Namen offiziell bestätigt. Die finale Entscheidung trifft der SPÖ-Parteivorstand, der das Regierungsprogramm und die Ministerliste absegnen muss. Unklar ist, ob dies vor oder nach der Mitgliederbefragung der NEOS geschieht. Als mögliche Termine stehen Donnerstag, Freitag oder Sonntag im Raum.
