Der Politikwissenschaftler und Autor Benedikt Kaiser beleuchtet in seiner Analyse für FREILICH den überraschenden Aufschwung der Linkspartei, die aus dem scheinbaren Untergang mit neuen Strategien in den politischen Wettbewerb zurückgekehrt ist.
Ein ARD-Clip auf TikTok behauptet, in Deutschland gebe es 40.600 „gewaltorientierte Rechtsextremisten“ – doch ein kurzer Blick in den Verfassungsschutzbericht zeigt, dass das nicht stimmt.
Nach dem Anschlag in Villach hatte sich auch Tesla-Chef Elon Musk zu Wort gemeldet. Das führte dazu, dass sich der SPÖ-Landeshauptmann nun direkt an den Trump-Berater wandte. Kritik kommt von der FPÖ.
Die deutsche Europaabgeordnete Nela Riehl warnt vor dem russischen Pop-Hit„Sigma Boy“ und sieht darin eine gezielte pro-russische Beeinflussung von Jugendlichen. Die EU müsse dagegen vorgehen, fordert sie.
Die Bundesregierung investiert Millionenbeträge in Projekte gegen Extremismus. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf einen Phänomenbereich.
TikTok ist in der EU führend bei der Moderation von Beiträgen und hat von Oktober bis Dezember 2024 über 250 Millionen Inhalte gesperrt. Auch auf anderen Plattformen wurden zahlreiche Inhalte gelöscht.
Anfang 2023 zog die damals 22-jährige Emily Vontz für die SPD in den Bundestag ein. Bei der nächsten Bundestagswahl wird sie jedoch nicht mehr kandidieren.
Ende November hatte Călin Georgescu die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien gewonnen, doch die Wahl wurde für ungültig erklärt. Georgescu legte dagegen Beschwerde ein.
Die Sperrung von Online-Plattformen wird in der EU nicht erst seit gestern diskutiert. Gerade vor den anstehenden Wahlen in Deutschland und Polen nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Doch wäre eine Sperrung überhaupt möglich?
Führende Online-Plattformen wie Facebook, X, Tiktok und YouTube haben sich strengeren Regeln im Kampf gegen „Hassreden“ unterworfen. Der neue Verhaltenskodex wird Teil des EU-Rechts.