Deutschland: 1,8 Millionen Euro im Kampf gegen Rechts – welche Projekte profitieren
Die Bundesregierung investiert Millionenbeträge in Projekte gegen Extremismus. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf einen Phänomenbereich.
Unter anderem kann sich die Bundeszentrale für politische Bildung über die Förderung von Projekten im „Kampf gegen rechts“ freuen.
© IMAGO / Arnulf HettrichBerlin. – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Ende letzten Jahres eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema „Extremismus in Kunst, Kultur und Medien“ gestellt, auf deren insgesamt 43 Fragen die Bundesregierung mit einem 63-seitigen Antwortkatalog geantwortet hat. Ein Teil der Anfrage bezieht sich auf die Finanzierung von Projekten gegen Extremismus durch die Bundesregierung. In der Frage 42 heißt es dazu: „Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um Extremismus in den Bereichen Kultur und Medien (...) entgegenzuwirken, und welche finanziellen Mittel werden dafür aufgewendet?“.
„Developer gegen Rechts“
Ein Blick in die Antwort zeigt, dass sich die eingesetzten beziehungsweise geplanten Haushaltsmittel für die Bekämpfung des Rechtsextremismus auf über 1,8 Millionen Euro belaufen. Zum Vergleich: Für die Bekämpfung des Linksextremismus werden etwas mehr als 700.000 Euro aufgewendet.
Doch welche Maßnahmen genau verschlingen so viel Steuergeld? Unter anderem die „Masterclass Game-Entwicklung: Rechtsextremismus erkennen, Menschenfeindlichkeit entgegentreten“, ein Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Hier werden 20 Personen, die Videospiele entwickeln, geschult und sensibilisiert. Sie erfahren, „was sie über Rechtsextremismus wissen müssen“ und „was sie konkret tun können, um im Alltag der Spieleentwicklung gegen strukturelle Diskriminierung, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und letztlich Rechtsextremismus aktiv zu werden“. Die Bundesregierung lässt sich diese Fortbildungsmaßnahme insgesamt 400.000 Euro kosten.
Handreichung und TikTok-Kanäle
Ebenfalls in den Bereich Computerspiele fällt eine Handreichung „Gaming und Rechtsextremismus“, die als Teil der Schriftenreihe der bpb auch über rechtsextreme und rassistische Vorfälle im Bereich Computerspiele aufklären soll. Es wird mit 85.000 Euro gefördert. Aber auch alle möglichen anderen Maßnahmen, wie zum Beispiel TikTok-Kanäle zum Thema Rechtsextremismus, können mit beiden Händen aus dem großen Fördertopf schöpfen, nämlich genau 293.480 Euro.
